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| Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen |
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der Inter Automobile, im folgenden autosiden.de genannt.
Geltungsbereich und Datenschutz
Durch die Teilnahme an autosiden.de erkennt jeder Nutzer die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen an. Dieses gilt für jegliche Form der Nutzung von autosiden.de.
autosiden.de behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen jederzeit ändern zu können, jedoch mit Ankündigung an den Vertragspartner, entweder schriftlich oder per e-Mail. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung des Datenschutzgesetzes gespeichert werden.
Kostenpflichtige Teilnahme für Händler
Kraftfahrzeughändler haben die Möglichkeit, eine unbeschränkte Anzahl von Automobil-Anzeigen in die autosiden.de-Datenbank einzugeben. Die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von autosiden.de erfolgt regelmässig auf Grundlage der in Deutschland geltenden Preislisten. Die getroffene Dienstleistungsvereinbarung verlängert sich um jeweils einen Monat, wenn diese nicht zwei Wochen zum Ende eines jeden Monats gekündigt wird. Die in den Preislisten angegebenen Preise sind Nettopreise, zu denen die jeweils gültige Mehrwertsteuer hinzukommt. Die monatliche Teilnahmegebühr kann auch im Lastschriftverfahren eingezogen werden.
Form, Ziel und Absicht der Anzeigen im autosiden.de-Internetautomarkt Die Eingabe von Daten und Fotos in die Datenbank von autosiden.de hat sich auf Informationen, die den Verkauf von motorbetriebenen Kraftfahrzeugen beinhalten, zu beschränken. Alle Anzeigen können mit jeweils bis zu 20 Fotos, die ausschliesslich von dem angebotenen Fahrzeug stammen müssen, illustriert werden. Stammen die Fotos nicht von dem angebotenen Fahrzeug, so ist dieses anzugeben, z.B. Archivfoto. Jedes Fahrzeug darf nur einmal in der Liste erscheinen.
Das Benutzen anderer Reklameformen, die das inserierte Fahrzeug nicht betreffen, ist ausdrücklich untersagt und ermächtigt autosiden.de, die Inserate zu löschen. Andere Reklameformen sind: Firmenlogos, Schlagwörter, andere Bilder, Namen, Rufnummern oder Ähnliches. autosiden.de haftet nicht für den Inhalt und die tatsächliche Aussage der eingegebenen Anzeige. Jeder Inserent ist für die eingegebenen Informationen in den Datenbestand der autosiden.de selbst verantwortlich, ebenso für hieraus resultierende Rechtsansprüche Dritter. Das Inserat darf durch die Formulierung, die optische Aufmachung, den Inhalt und den verfolgten Zweck nicht gegen geltendes Recht verstossen. Die Eingabe von Fahrzeugen in die Datenbank der autosiden.de ist nur gestattet, wenn der Inserent über das Fahrzeug verfügen darf und hierauf ebenso wie auf den eingesetzten Fotos keine Rechte Dritter lasten.
Grundsätzlich behält sich autosiden.de das Recht vor, Anzeigen abzulehnen, zu verändern, zu löschen bzw. einzelne Inserenten auf bestimmte oder unbegrenzte Zeit von der Teilnahme auszuschliessen. Die Eingabe von Gesuchen ausserhalb der dafür vorgesehenen Menüpunkte des Programms ist ebenso untersagt wie eventuelles Anbieten und Suchen von Ersatzteilen und Zubehör.
Preisänderungen und Änderungen der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
Preisänderungen sind von autosiden.de so rechtzeitig anzukündigen, dass der Vertragspartner die getroffene Dienstleistungsvereinbarung unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist kündigen kann, bevor die neue Preisliste ihre Gültigkeit erhält. Der Benutzer akzeptiert diese Preiserhöhungen konkludent, wenn er die getroffene Dienstleistungsvereinbarung aufrecht erhält und nicht kündigt bzw. Dienstleistungen von autosiden.de nach dem Zeitpunkt der Preiserhöhung weiter in Anspruch nimmt. Vorgenanntes gilt auch für Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen.
Kundendienst
Bei Bedarf nach Supportdiensten oder bei eventuellen Fehlsituationen hat sich der Benutzer mit Hilfe des Support-/Kontaktformulars an den Supportdienst der autosiden.de zu wenden. Bei Fehlmeldungen setzt autosiden.de Massnahmen ein, um die Ursache des gemeldeten Fehlers zu finden.
Gewährleistung
autosiden.de haftet nicht für die vom Teilnehmer eingegebenen Informationen. Für die Richtigkeit, den Inhalt und die tatsächliche Aussage der Anzeigen ist ausschliesslich der Inserent verantwortlich, ebenso für die Aktualität der Anzeigen und für die Beachtung bestehender Gesetze. Die Identität des Inserenten wird von autosiden.de nicht überprüft. autosiden.de stellt lediglich die technischen Rahmenbedingungen und Einrichtungen zur Präsentation von Anzeigen zur Verfügung. Die Leistung der autosiden.de gilt als erbracht, wenn die Internet-Dienstleistungen im Jahresdurchschnitt zu 90% funktionieren. autosiden.de haftet nicht dafür, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt Anzeigen gelöscht werden. autosiden.de haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder verfälschter Erscheinung von Anzeigen oder aus der missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte.
Haftung
Schadensersatzansprüche gegen autosiden.de sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, autosiden.de hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadensersatzforderungen resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf das Entgelt für den Teil der Lieferung und Leistung von autosiden.de, aus dem der Schadensersatzanspruch resultiert.
autosiden.de übernimmt keine Haftung für die Korrektheit der berechneten norwegischen Zollsätze und haftet nicht für Forderungen, die aus unkorrekter Berechnung oder fehlerhafter Software entstehen oder abgeleitet werden können.
autosiden.de ist nicht involviert und verantwortlich für auf dem autosiden.de Internet-Automarkt vorgenommenen Transaktionen. autosiden.de garantiert nicht, dass die Dienstleistungen den Forderungen des Nutzers entsprechen, nicht unterbrochen werden oder sicher und fehlerfrei sind. autosiden.de stellt keine Haftung bezüglich der Genauigkeit oder Zuverlässigkeit der in den Anzeigen gegebenen Informationen.
autosiden.de haftet nicht für eventuelle Schäden, die durch eine von autosiden.de stammende Software verursacht werden. Sollte sich ein Nutzer der autosiden.de bewusst oder unbewusst Zugang zu Datenressourcen von Firmen oder Nutzern verschaffen oder den Informationsfluss stören oder erschweren, kann autosiden.de dafür nicht haftbar gemacht werden.
Durch die Installation der Software auf dem Rechner erkennt der Teilnehmer diesen Haftungsausschluss ausdrücklich an.
Urheber- und Nutzungsrecht
Alle Informationen, Logos, Texte, Firmenzeichen, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Sie unterliegen dem Nutzungsrecht von autosiden.de. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien jeglicher Art durch Dritte ist ausdrücklich nur mit schriftlicher Genehmigung durch autosiden.de erlaubt. Besonders die Anzeigen unterliegen dem ausschliesslichen Nutzungsrecht von autosiden.de und dürfen einzeln oder in der Gesamtheit nur mit schriftlicher Genehmigung von Dritten weiterverarbeitet oder auf anderen Internetseiten oder in anderen Medien publiziert werden. Die Rechte des Inserenten an dessen Anzeigen bleiben hiervon unberührt. Er kann weiterhin über die eigenen Informationen und Daten frei verfügen.
Folgen der Missachtung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
autosiden.de hat das Recht, bei Verstoss gegen diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen, aus wichtigem Grund oder bei Nichtbegleichung von berechtigten Forderungen Firmen oder Inserenten von der Teilnahme ohne Einhaltung einer Frist auszuschliessen. Ein aussergewöhnliches fristloses Kündigungsrecht steht autosiden.de auch dann zu, wenn ein Teilnehmer berechtigte Forderungen nicht begleicht oder das System missbräuchlich verwendet.
Geltung deutschen Rechts und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist immer Sandefjord, Norwegen, sofern dieses gesetzlich möglich ist.
Salvatorische Klausel
Sofern einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden sollten, soll dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Es treten anstelle der unwirksamen oder unwirksam gewordenen Bestimmungen erstens solche, die den unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.
Status: 12.01.2001 |
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